Erfolgreiche und ehrliche Bürgerbeteiligung als große Chance für Holzkirchen
Niemand weiß besser, wo der Schuh drückt, als die Holzkirchnerinnen und Holzkirchner selbst. Im Gasthof Oberbräu stellte die SPD am Mittwoch ein Konzept vor, das Bürgerbeteiligung ernst nimmt und konstruktiv in die Kommunalpolitik einbindet. Die Gemeinderätin Betty Mehrer aus Weyarn referierte über das in ihrer Heimatgemeinde etablierte und sehr erfolgreiche Model.
Neben den entstandenen Gestaltungschancen und dem Gewinn an Lebensqualität standen insbesondere die notwendigen Rahmenbedingungen und Erfolgsfaktoren im Mittelpunkt. Zentral ist, dass Bürgerbeteiligung öffentlich und mit festgeschrieben eigenen Rechten stattfindet. In Weyarn kann die Bürgerbeteiligungssatzung sogar nur mit einer 2/3 Mehrheit des Gemeinderats verändert werden. Bürgerbeteiligung muss von unten nach oben passieren und darf nicht als Gnadenakt von oben nach unten verstanden werden. „Der Gemeinderat muss bereit sein, Macht abzugeben“, resümierte Betty Mehrer „und das fällt erfahrungsgemäß nicht jedem leicht.“ Welch wertvoller Schatz gehoben werden kann zeigt sich aber in Weyarn: Dort engagieren sich rund 250 Menschen aktiv in Arbeitskreisen der Bürgerbeteiligung – bei 3300 Einwohnern. Und die Erfolge sprechen für sich: Ob Kreisverkehr an der Ortseinfahrt, Aufwertung und Beruhigung der Ortsdurchfahrt, Ortsgeschichte und Chronik, Bücherei, Klinikpaten oder Energiekonzept – die Bürger gestalten ihre Gemeinde selbst. Oft übrigens bedeutend günstiger als ursprünglich geplant.
Zum Schluss fasste Simon Ammer zusammen: „Für eine gelungene Bürgerbeteiligung braucht es einen Gemeinderat, der bereit ist ein Risiko einzugehen: das Risiko, dass die Holzkirchner tatsächlich selbst gestalten! Die notwendigen Grundlagen dafür können am 16. März an der Urne gelegt werden.“
