Geothermie in Holzkirchen
Die SPD-Marktgemeinderäte Irmi Ammer und Hans Putzer im Gespräch mit den SPD-Bundestagsabgeordneten Klaus Barthel und Rolf Hempelmann. Ärger und Unverständnis über die schwarz-gelbe Koalition im Bundestag beherrschten das Gespräch mit dem energiepolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Hempelmann, und dem Bundestagsabgeordneten Klaus Barthel.
Die Holzkirchner SPD hat den energiepolitischen Sprecher der Bundestragsfraktion Rolf Hempelmann nach Holzkirchen eingeladen, um ihn über den Stand der Dinge beim örtlichen Geothermie-Projekt zu informieren. Gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Klaus Barthel besuchte Hempelmann das Geothermiewerk in Unterhaching und kam im Anschluss nach Holzkirchen.
Für Holzkirchen ist das bundespolitische Vorgehen ein Fiasko. Die Wirtschaftlichkeit des Geothermieprojekts gerät ins Wanken, wenn auf die Einspeisevergütung kein Verlass ist. Hans Putzer, der auch im Aufsichtsrat der Gemeindewerke ist, betonte, dass bereits etwa 5 Millionen Euro in die Planung des Projektes investiert wurden: “Das sind Steuergelder, da in Holzkirchen die Kommune und nicht ein Investor das Energieunternehmen betreiben will.”
Irmi Ammer stören dabei großspurige Versprechen und Zusagen von Ministerpräsident Seehofer, für die er gar keine Kompetenz hat: “Bundesministerin Ilse Aigner hätte hier wohl mehr Kompetenz, aber sie zieht es vor, im Landkreis Spatenstiche für Kreisel zu tätigen.”
Rolf Hempelmann kritisierte heftig die von Bundesumweltminister Altmeier zu verantwortenden Beschlüsse zur Strompreisbremse: “Der versuchte Eingriff in bestehende Einspeisevergütungen kann nur mit dem Verhalten einer Bananenrepublik verglichen werden. Der Schaden, der durch die Planungsunsicherheit für die Energiewende entstanden ist, ist noch gar nicht abschätzbar.” Klaus Barthel betonte, dass die einzige Möglichkeit der Opposition genutzt wurde, das Gesetz über den Bundesrat zu stoppen.
Die beiden Abgeordneten sehen ein Gesetz zwingend erforderlich, das Projekten, die langfristig geplant werden müssen, einen frühen Bestandsschutz gewährt. Geothermieprojekte sind darüberhinaus noch weit förderungswürdiger, da sie grundlastfähig sind.